Nutzungsbedingungen
Stand: 23. Oktober 2009
1. Anerkennung
Mit der Anmeldung als Mitglied auf der Webseite www.fmtube.de erkennt der Teilnehmer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Community von www.fmtube.de (im folgenden: fmtube.de) als verbindlich an.
2. Beschreibung des Dienstes
2.1 Der Service von www.fmtube.de ist für eine Mitgliedschaft unentgeltlich.
2.2 Der www.fmtube.de Online Service besteht aus Inhalten, die von www.fmtube.de zusammengestellt oder von Dritten zur Verfügung gestellt wurden und auf dem Server von www.fmtube.de oder Drittanbietern gespeichert sind.
2.3 Mitglieder erklären sich damit einverstanden, dass alle Meinungen, Erfahrungsberichte, Meldungen, Ratschläge, Texte, Bilder und sonstige Inhalte innerhalb www.fmtube.de in der alleinigen Verantwortung der Person(-en) oder Institutionen stehen, die diese Inhalte zur Wiedergabe auf www.fmtube.de übertragen haben.
3. Registrierung
3.1 Der Teilnehmer ist für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Passwortes allein verantwortlich. Er ist verantwortlich für jede in seinem Namen erfolgte Nutzung der www.fmtube.de Online-Dienste. Der Teilnehmer verpflichtet sich, www.fmtube.de von einer unbefugten Nutzung der Online-Dienste unter seinem Namen unverzüglich zu unterrichten.
3.2 www.fmtube.de ist dazu berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft ohne nennung von Gründen abzulehnen.
3.3 Der Teilnehmer ist für jede Nutzung und alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung und seines Passwortes, einschließlich der Verwendung der Zugangsberechtigung durch Dritte bei Gebrauch von Benutzernamen und Passwort selbst verantwortlich.
4. Leistungsumfang
4.1 ü stellt seinen Service seinen Mitgliedern unter www.fmtube.de bzw. fmtube.de bereit.
4.2 Der Teilnehmer hat die für den Zugang zum Service notwendige Software und Hardware auf eigene Kosten bereitzustellen. Er trägt die Telekommunikationskosten für die Verbindung von seinem Computer und dem Server von www.fmtube.de, soweit solche Kosten anfallen.
4.3 www.fmtube.de übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen.
4.4 www.fmtube.de behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung oder Veraenderung der Leistungen des Service vor. Laufende Änderungen der Inhalte sind Bestandteil des Service und stellen keine Leistungsänderungen dar.
4.5 Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich www.fmtube.de das Recht zur Unterbrechung des Service vor.
4.6 www.fmtube.de behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Mitgliederbeiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Teilnehmer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt.
Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an www.fmtube.de garantiert der Teilnehmer, dass er der Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die zur Übertragung und Wiedergabe der Inhalte auf www.fmtube.de erforderlichen Rechte des Inhabers erworben hat;
4.7 Mit der Übertragung von Inhalten an www.fmtube.de gewährt der Teilnehmer -oder garantiert die Gewährung durch den Besitzer der Inhalte- automatisch an www.fmtube.de alle Rechte zur Veränderung, Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung, Weiterentwicklung, Verkauf oder sonstigen Nutzung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung an den Teilnehmer oder an Dritte.
Der Teilnehmer erklärt sich auch damit einverstanden, www.fmtube.de das uneingeschränkte Recht -aber keine Verpflichtung- dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in Teilen zu prüfen, zu editieren, zurückzuweisen oder von der Wiedergabe auszuschließen.
5. Nutzungsbedingungen
5.1 Der Teilnehmer ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm an www.fmtube.de übertragene Inhalte und die daraus resultierenden Konsequenzen.
5.2 Der Teilnehmer darf insbesondere
a) den Service nicht unbefugt manipulieren;
b) den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen;
c) keine unangeforderten Massensendungen verbreiten.
5.3 Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er
a) keine Inhalte an www.fmtube.de übertragen wird, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt;
b) keine Werbung betreiben, Kettenbriefe o.ä. versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anbieten wird;
c) keine Inhalte an www.fmtube.de übertragen wird, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von www.fmtube.de oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen;
d) bei der Anmeldung keine falschen oder mißverständlichen Angaben machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anmelden wird;
e) keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, die er www.fmtube.de zur Wiedergabe überträgt, fälschen oder löschen wird;
f) andere Teilnehmer nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden wird;
5.4 Das Zugangsrecht des Teilnehmers ist kein allgemeines, sondern beschränkt. Der Teilnehmer verpflichtet sich, im Rahmen der Teilnahme an den von www.fmtube.de angebotenen Online-Diensten nicht gegen Gesetze oder sonstige Regulierungen zu verstoßen.
www.fmtube.de behält sich vor, Teilnehmer bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen von der Mitgliedschaft auszuschliessen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) sowie Diskussionsbeiträge von den Squizzl.de Webseiten zu entfernen. Squizzl.de behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
5.5 Die über www.fmtube.de angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. Vervielfältigungen -auch auszugsweise- insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch www.fmtube.de.
Erlaubt ist die Anfertigung von Kopien von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch www.fmtube.de ist untersagt.
6. Lizenzen
6.1 www.fmtube.de räumt jedem Teilnehmer die persönliche und nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf die Inhalte, die www.fmtube.de in ihrem Service anbietet, ein.
6.2 www.fmtube.de bleibt Inhaber des Urheberrechts an den Inhalten, die selbst von www.fmtube.de oder deren Mitglieder selbst verwasst oder erstellt wurden. Soweit an Inhalten oder an Teilen von diesen ein Urheberrecht Dritter besteht, überträgt www.fmtube.de dem Teilnehmer Unterlizenz zur Nutzung der Inhalte.
6.3 Die Erteilung einer Unterlizenz gilt nicht für Inhalte von Dritten, die über "Links" zu anderen World Wide Web Internet Sites abrufbar sind.
6.4 www.fmtube.de übernimmt keine Gewähr, dass Inhalte, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind. Das damit verbundene Risiko, ob Inhalte, Programme oder anderes Material öffentlich zugänglich sind, liegt beim Teilnehmer.
6.5 Der Teilnehmer gewährt www.fmtube.de die weltweite Lizenz, seine in den Service eingebrachten Teilnehmerbeiträge ohne Beschränkung in den Service aufzunehmen, sie zu reproduzieren, zu verbreiten oder zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten oder zu verwerten und anderen Teilnehmern entsprechend eine Unterlizenz zu übertragen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für www.fmtube.de bestehende Recht, die Teilnehmerbeiträge in andere Inhalte jeder Form zu integrieren und zu Werbezwecken für www.fmtube.de zu nutzen.
6.6 Der Teilnehmer übernimmt gegenüber www.fmtube.de die Gewähr, dass er das alleinige Urheberrecht an seinen Teilnehmerbeiträgen besitzt, die Teilnehmerbeiträge frei von Urheberrechten, Lizenzrechten oder Rechten Dritter ähnlicher Art sind oder dass er berechtigt ist, Lizenz für die genannte Nutzung seiner Teilnehmerbeiträge zu erteilen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, in seinen Teilnehmerbeiträgen weder gewerbliche Schutzrechte Dritter noch andere Rechte zu verletzen. www.fmtube.de steht ein Einsichtsrecht in die vom Teilnehmer eingespeisten Inhalte zu.
6.7 Der Teilnehmer stellt www.fmtube.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen www.fmtube.de wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Teilnehmer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Teilnehmer erstattet www.fmtube.de die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Teilnehmers entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird www.fmtube.de nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und www.fmtube.de insbesondere alle zur Verteidigung von www.fmtube.de erforderlichen Dokumente übergeben.
7. Datenschutz
7.1 www.fmtube.de gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
7.2 www.fmtube.de ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen 5 und 6 des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bzw. 14 und 15 des Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Teilnehmers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Service erforderlich sind.
7.3 Soweit www.fmtube.de darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, ist dies nur zulässig, wenn der Teilnehmer schriftlich oder auf elektronischem Wege ausdrücklich einwilligt. Die Möglichkeit, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, bleibt unberührt.
8. Haftung
8.1 www.fmtube.de haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch www.fmtube.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.2 www.fmtube.de haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von www.fmtube.de vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
8.3 www.fmtube.de haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verläßlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Forum oder im Chat), lehnt Squizzl.de ausdrücklich ab. Ebenso ist www.fmtube.de für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf Squizzl.de enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen Squizzl.de wegen Inhalte Dritter geltend machen wird.
8.4 www.fmtube.de haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der www.fmtube.de haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.
8.5 Der Teilnehmer haftet gegenüber www.fmtube.de für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben. Der Teilnehmer stellt www.fmtube.de von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Teilnehmers gegen www.fmtube.de geltend gemacht werden können.
9. Laufzeit, Kündigung
9.1 Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
9.2 Das Vertragsverhältnis kann jederzeit ohne besonderen Grund gekündigt werden. Die Kündigung der Mitgliedschaft wird sofort aktiv, indem der Teilnehmer im "Profil" auf "Registrierung löschen" klickt. Die endgültige Löschung des Benutzernamens kann bis zu 3 Monaten in Anspruch nehmen
9.3 Mit Vertragsende erlischt das Zugriffsrecht des Teilnehmers.
10. Teilunwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
11. Anwendbares Recht
11.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen www.fmtube.de und dem Teilnehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
